Europawahl am 26. Mai

Bonner Stimmen für
ein soziales Europa!

#EUROPAISTDIEANTWORT

Katarina Barley und
Frans Timmermans
für ein starkes Europa
#EuropaistdieAntwort

Am Sonntag ist Europawahl!
Am Sonntag wählen gehen!
#Europawahl2019

Am 26. Mai ist Europawahl

Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg sind bedeutende Errungenschaften des europäischen Zusammenhalts. Ein Zusammenhalt, der anhaltenden Frieden auf unserem Kontinent geschaffen hat.

Doch der europäische Zusammenhalt ist bedroht: Popolisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich offen gegen die europäische Idee und schwächen den europäischen Zusammenhalt. Daher ist es heute wichtiger als je zuvor, Europas Zusammenhalt und Einheit zu verteidigen und zu stärken.

Der europäische Zusammenhalt ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Darum kommt zusammen für ein Europa des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Solidarität und der Demokratie.

Kommt zusammen! Macht Europa stark.

Kommt zusammen!
Macht Europa stark.

#EUROPAISTDIEANTWORT

 

18.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Hochschule Bonn-Rhein-Sieg: SPD unterstützt Ansiedlungspläne in Bad Godesberg

 

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn unterstützt die Pläne der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, sich in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg anzusiedeln weiterhin. Diese Unterstützung hat sie in einem Brief gegenüber dem Präsidenten der Hochschule, Herrn Prof. Dr. Hartmut Ihne, jüngst noch einmal unterstrichen.

„Von einem weiteren Standort der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg profitieren beide Seiten, der Stadtbezirk ebenso wie die Hochschule, profitieren“, sagt die Fraktionsvorsitzende Angelika Esch. „Das Zentrum des Stadtbezirkes Bad Godesberg würde erheblich aufgewertet und durch zahlreiche junge Menschen belebt. Damit wird die Hochschule einen Beitrag zum Strukturwandel vor Ort leisten. Die Kurfürstliche Zeile bietet ideale Voraussetzungen, um als weiterer Hochschulstandort zu dienen, und gleichzeitig wird die Bindung zwischen der Hochschule und unserer Stadt gefestigt. Ich habe Herrn Professor Ihne unsere politische Unterstützung zugesichert und bin mir sicher, dass in den anderen Fraktionen unsere Position geteilt wird.“

18.06.2019 in Europa von SPD Bonn

Ismail Ertug: "Richtige Entscheidung"

 

Deutsche PKW-Maut laut EuGH unvereinbar mit EU-Recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben.

"Die Entscheidung des EuGHs ist richtig. Diese CSU-Ausländermaut ist und bleibt Murks. Der Bundesverkehrsminister sollte das Vorhaben nun beerdigen“, so Ismail Ertug, MdEP (verkehrspolitischer Sprecher der Europa-SPD). „Mit diesem diskriminierenden und bürokratischen Prestigeprojekt sollte Geld in die deutsche Haushaltskasse fließen – was allerdings so nicht funktioniert hätte. Beliefen sich die bisherigen Schätzungen noch auf prognostizierte Einnahmen von 500 Millionen Euro, so legen neue Zahlen des Bundesverkehrsministeriums nahe, dass man mittlerweile wohl kaum mehr 400 Millionen Euro pro Jahr einnehmen könnte. Eine ADAC-Studie kommt zu dem Schluss, dass diese Maut am Ende lediglich 71 Millionen Euro abgeworfen hätte. Das wäre ein Tropfen auf den heißen Stein gewesen, wenn man sich die Investitionslücke im Bereich unserer Infrastruktur ansieht."

17.06.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Oberbürgermeisterwahl 2020 – Findungskommission schlägt Lissi von Bülow vor

 

Lissi (Alice) von Bülow soll als Oberbürgermeister-Kandidatin für die Bonner SPD ins Rennen gehen. So lautet der Vorschlag, den die Findungskommission dem Vorstand der Bonner SPD unterbreiten wird. Die Juristin von Bülow ist seit 2016 Dezernentin für Jugend, Schule, Soziales und Weiterbildung in Bornheim. Bewusst hat die 43-Jährige sich für das Gestalten auf kommunaler Ebene entschieden, nachdem sie zuvor als Rechtsanwältin in der Beratung von Familienunternehmen, als Geschäftsführerin und in der Bundesverwaltung Führungserfahrung und diverse Fachkompetenzen gesammelt hat. Die gebürtige Bonnerin ist Mutter von drei Kindern und lebt mit ihrer Familie auf dem Bonner Venusberg. Bereits seit vielen Jahren ist von Bülow nicht nur ehrenamtlich in der SPD aktiv, sondern hat einen Kindergarten in Elterninitiative gegründet und dessen Geschäfte geführt.

„Die Entscheidung der Findungskommission war einstimmig“, freut sich Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD, „Mit Lissi von Bülow konnten wir eine ausgewiesene Verwaltungsexpertin mit ganz breitem beruflichen Erfahrungshorizont und vielfältigem Engagement als Kandidatin gewinnen. Wo andere nur verwalten, packt sie an. Dafür ist sie bekannt. Genauso eine Oberbürgermeisterin braucht unsere Stadt.“

„Es ist mir eine große Ehre, gefragt worden zu sein, ob ich für die Kandidatur zur Verfügung stehe. Eine andere Antwort als Ja war bei mir nach Überlegung und Abstimmung mit meiner Familie als politischen Menschen eigentlich nicht denkbar, weil ich auch so sehr an meiner Stadt hänge“, betont Lissi von Bülow.

26. Mai
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