Europawahl am 26. Mai

Bonner Stimmen für
ein soziales Europa!

#EUROPAISTDIEANTWORT

Katarina Barley und
Frans Timmermans
für ein starkes Europa
#EuropaistdieAntwort

Am Sonntag ist Europawahl!
Am Sonntag wählen gehen!
#Europawahl2019

Am 26. Mai ist Europawahl

Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, wirtschaftliche Zusammenarbeit und politische Partnerschaft über nationale Grenzen hinweg sind bedeutende Errungenschaften des europäischen Zusammenhalts. Ein Zusammenhalt, der anhaltenden Frieden auf unserem Kontinent geschaffen hat.

Doch der europäische Zusammenhalt ist bedroht: Popolisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich offen gegen die europäische Idee und schwächen den europäischen Zusammenhalt. Daher ist es heute wichtiger als je zuvor, Europas Zusammenhalt und Einheit zu verteidigen und zu stärken.

Der europäische Zusammenhalt ist die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Darum kommt zusammen für ein Europa des Friedens, der Freiheit, der Gerechtigkeit, der Solidarität und der Demokratie.

Kommt zusammen! Macht Europa stark.

Kommt zusammen!
Macht Europa stark.

#EUROPAISTDIEANTWORT

 

28.08.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

Christian Dahm: „Scharrenbach macht nur Schleifchen um ihre Mogelpackung“

 

Zum heutigen Pressegespräch von Kommunalministerin Ina Scharrenbach mit Rüdiger Meier (CDU), dem Bürgermeister von Kirchlengern (Kreis Herford), erklärt Christian Dahm, MdL (stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW):

„Frau Scharrenbach ist erkennbar unter Druck. Ihr Gesetzentwurf zur Anpassung der Straßenausbaubeiträge kommt bei den Menschen im Land schlecht an. Aber anstatt  auf die Proteste zu reagieren, machte sie heute nur Schleifchen um ihre Mogelpackung.

27.08.2019 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Bonn

Neuer Vorstand der AG Migration & Vielfalt der Bonner SPD

 

Auf der Jahreshauptversammlung der AG Migration und Vielfalt Bonn im Haus der Bonner SPD wurde am Montagabend Binnaz Öztoprak als Vorsitzende wiedergewählt. "Wir haben in den letzten 2 Jahren mit unseren Quartiersdialogen in Tannenbusch einiges angestoßen. Wir haben Menschen mit und ohne Migrationshintergrund zusammengebracht, ihnen zugehört, uns gekümmert. Diesen Weg wollen wir weitergehen. Für eine vielfältige Gesellschaft, gegen rechtes Gedankengut", betonte Öztoprak.

Ebenso im Amt bestätigt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Carolina Tobo, Daniel Schreiner, Patrick Nierycho & Marco Jelic und Schriftführer Klaus Kosack. Neu im Vorstand als stellvertretende Vorsitzende ist Susanne Jaworski.

23.08.2019 in Landespolitik von SPD Bonn

„Gescheiterte Verfahren und schlechtes Themenmanagement – das ist die Digitalpolitik der Landesregierung“

 

Zum heutigen Start der Online-Beteiligung zum Thema Künstliche Intelligenz für die Digitalstrategie der nordrhein-westfälischen Landesregierung erklärt Christina Kampmann, MdL (Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW für Digitalisierung und Innovation):

„Obwohl sich am ersten Online-Beteiligungsverfahren zur sogenannten Digitalstrategie der Landesregierung lediglich 0,00096% der Menschen in NRW beteiligt haben, scheint Schwarz-Gelb an diesem letztlich krachend gescheiterten Verfahren festhalten zu wollen. Eine beteiligungsorientierte Digitalpolitik für Nordrhein-Westfalen scheint demnach nicht im Interesse der Landesregierung zu liegen.

26. Mai
SPD
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