Nachrichten zum Thema Landespolitik
06.06.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
SPD steht an der Seite der Studierenden – Wir unterstützen die Petition gegen Studiengebühren in NRW
Anlässlich der heutigen Petitionsübergabe „Keine Studiengebühren in NRW“ vor Beginn der Sitzung des Wissenschaftsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Wir unterstützen das Petitionsanliegen des Aktionsbündnisses gegen Bildungs- und Studiengebühren (ABS), der Landes-ASten-Treffen NRW (LAT NRW) und der GEW Studis NRW gegen die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer an nordrhein-westfälischen Universitäten und Hochschulen.
Obwohl sich gebührenfreie Bildung in Nordrhein-Westfalen aus vielen sozialen und auch ökonomischen Gründen bewährt hat, kündigten CDU und FDP in ihrem Koalitionsvertrag die Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer an.
05.06.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Eine starkes und kompetentes Team: Wir spielen auf Angriff
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute turnusgemäß die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. In ihren Funktionen bestätigt wurde Regina Kopp-Herr, Eva-Maria Voigt-Küppers, Christian Dahm & Michael Hübner. Neu gewählt sind Lisa Kapteinat, Marc Herter, Jochen Ott & Sven Wolf. Zur Wahl erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit diesem starken und kompetenten Team. Das ist eine exzellente Mischung aus erfahrenen und jungen Abgeordneten. Wir haben eine konsequente personelle Erneuerung in der Fraktion versprochen. Dieses Versprechen haben wir gehalten. Mit dieser Mannschaft sind wir bestens aufgestellt, um eine schlagkräftige und überzeugende Oppositionsarbeit zu leisten. Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Mitte-Rechts-Regierung spätestens im Jahr 2022 ablösen. Wir spielen auf Angriff!“
30.05.2018 in Landespolitik von SPD Bonn
Wir brauchen einen Aufbau West für die Schieneninfrastruktur
Anlässlich der Diskussion über zukünftige Fernverkehrsangebote der Deutschen Bahn in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Diskussion über den Bericht der Deutschen Bahn ist gut gemeint, aber nicht zielführend. Die Optimierung des Schienenfernverkehrs kommt seit Jahren nicht voran, weil die Ursachen der Entwicklungshemmnisse nicht angegangen werden. Fakt ist, dass wir einen erheblichen Ausbau der Schieneninfrastruktur auch jenseits des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) brauchen. Nur so können verbesserte Angebote der Deutschen Bahn in Nordrhein Westfalen wirklich realisiert werden.
26. Mai
SPD
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