Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
03.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Schulschwimmbäder werden endlich saniert
Die Bonner Schulschwimmbäder werden Schritt für Schritt saniert. Darüber hat die Verwaltung auf einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hin informiert. Einen entsprechenden Beschluss wird der Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen fassen. Auch zusätzlich notwendiges Personal soll zur Umsetzung eingestellt werden.
„Endlich, können wir da nur sagen“, so Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion. „Wir sind froh, dass unser Drängen und Bohren doch noch von Erfolg gekrönt ist. Ganz offensichtlich ist auch die Verwaltung zur Einsicht gekommen, dass die Schulschwimmbäder dringend gebraucht werden und daher saniert werden müssen.“
01.05.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Geheimverhandlungen über Melbbad-Verkauf? – SPD fordert Aufklärung
Das Melbbad in Poppelsdorf soll verkauft werden – und zwar als Ganzes. Von entsprechenden Verhandlungen zwischen der Stadt, der Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP und einem möglichen Investor hat Gabi Mayer, die stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, jüngst erfahren. Dieses geheim gehaltene und bestehenden Ratsbeschlüssen zuwider laufende Verfahren löst bei der SPD-Fraktion Befremden und Verwunderung aus. Gabi Mayer fragt deshalb in einem Offenen Brief bei der Verwaltung nach.
Gabi Mayer dazu: „Vor weniger als einem halben Jahr hat der Rat – übrigens mit den Stimmen der Grünen – beschlossen, die Freibäder nicht zu privatisieren. Das galt und gilt selbstverständlich auch für das Melbbad. Hier wird also eine Entscheidung des Rates mit Füßen getreten. Das ist respektlos und demokratieschädlich.“ Hinzu komme, dass diese Verhandlungen vor der Opposition verheimlicht würden. „Offensichtlich ist den Verhandlungspartnerinnen und –partnern ihr Fehlverhalten bewusst und das macht es nur umso schlimmer.“
30.04.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bonner Ratskoalition bremst die Stadtbahnentwicklung aus
Das Stadtbahnangebot in Bonn und im Rhein-Sieg-Kreis soll attraktiver werden – darin sind sich alle Fraktionen des Bonner Stadtrates einig. Komplizierter wird es schon bei der Frage, wann diese Attraktivitätssteigerung endlich angepackt werden soll. So lehnt es die Bonner Ratskoalition aus CDU, Grünen und FDP ab, durch die Verwaltung Fahrplanänderungen bis zu Entscheidungsreife ausarbeiten zu lassen, die noch zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 umsetzbar wären. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn fordert die Ratskoalitionärinnen und Ratskoalitionäre auf, ihre andauernde Blockadehaltung beim Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) endlich aufzugeben.
Die stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin, Gabi Mayer, fordert: „Wir müssen endlich den Worten Taten folgen lassen. Alles andere ist inkonsequent. Schließlich fordern auch Teile der Koalition regelmäßig, den ÖPNV zu stärken und attraktiver zu machen. Doch sobald es ernst wird, ist zu erkennen, dass die Koalition sich wie bei vielen anderen Dingen nicht einig ist und sich deshalb lieber nur sehr langsam bewegt. Dies geht aber zu Lasten der Lebensqualität in unserer Stadt und damit auch der Bürgerinnen und Bürger. Und am Ende dieses Nicht-Handelns droht uns womöglich sogar ein Dieselfahrverbot. Das wollen wir aber unter allen Umständen verhindern.“
26. Mai
SPD
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