Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
03.05.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Barrierefreier Flughafenbus: SPD erwartet Lösung
Als im Januar öffentlich wurde, dass der Flughafenbus der Linie SB60 aus Sicherheitsgründen keine Rollstühle mitnehmen dürfe, war die Empörung zu Recht groß. Die SPD-Fraktion stellte damals den Antrag, die Verwaltung solle Lösungen vorlegen, die eine Fahrt zwischen Bonn und dem Flughafen Köln-Bonn barrierefrei ermöglicht. Inzwischen liegt die Antwort der Verwaltung vor und diese lässt erkennen, dass das Problem erkannt ist und Lösungen erarbeitet werden.
Gabi Mayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin, begrüßt dies: „Wir lagen und liegen mit unserer Forderung nach einem barrierefreien ÖPNV auch auf der Schnellbuslinie zum Flughafen richtig. Die Verwaltung weist auch nochmal darauf hin, dass die Barrierefreiheit nicht nur wünschenswert, sondern ab dem Jahr 2022 auch gesetzlich vorgeschrieben ist. Natürlich drängen wir darauf, im Sinne der in ihrer Mobilität eingeschränkten Menschen deutlich früher eine Lösung zu finden als 2022.“
25.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Stadion ausbauen trotz Verschiebung der Baseball-EM
Die kommende Baseball-Europameisterschaft findet nicht wie ursprünglich geplant 2018, sondern erst 2019 in Bonn und Solingen statt. Dies hat einen guten Grund: Da Baseball ab 2020 wieder olympisch ist, werden neben dem Europameister gleichzeitig auch die Teilnehmer an den Olympischen Spielen in Tokio ausgespielt. Dies teilten die Bonn Capitals in einer Pressemitteilung mit.
Peter Kox, SPD-Landtagskandidat für den Bonner Norden und Beuel, freut sich über das höhere Prestige des Turniers: „Die Aufwertung zu einem olympischen Qualifikationsturnier wird auch Bonn als Ausrichterstadt noch stärker in den Fokus der Baseball- und Sportwelt rücken. Daher fordern wir von der städtischen Verwaltung, den Zeitplan zum geplanten Ausbau des Stadions Rheinaue beizubehalten. Die Verlegung des Turniers um ein Jahr erlaubt keineswegs, auch die notwendigen Investitionen zu verschieben. Die Flutlicht- und die Beregnungsanlage müssen nach dem Ende der gerade begonnenen Saison im Herbst gebaut werden.“
23.04.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Knappe Mehrheit gegen den Erhalt des Kurfürstenbads
Zum Ausgang des Bürgerentscheides betont Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und SPD-Landtagskandidat für Bad Godesberg, Bonns Süden und Hardtberg: „Auch wenn ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte, gilt in unserer Demokratie: Mehrheit ist Mehrheit! Mich freut die rege Beteiligung von rund 100.000 Bürgerinnen und Bürgern am Bürgerentscheid. Das zeigt, wie wichtig vielen Menschen in unserer Stadt die Lösung der Bäderfrage ist, mit der wir uns nun schon so lange beschäftigen.“ Bei diesem Entscheid standen über die Frage nach dem Erhalt des Kurfürstenbades hinaus zwei Bäder-Konzepte für Bonn zur Auswahl: Dezentrale sanierte Stadtteilbäder oder ein großes neues Zentralbad. Die Bürgerinnen und Bürger konnten dazwischen entscheiden und haben dies auch getan.
„Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Recht Gebrauch gemacht und abgestimmt haben. Mein besonderer Dank gilt den Engagierten in den Initiativen `Kurfürstenbad bleibt´ und `Frankenbad bleibt Schwimmbad´, die sich für ihre Stadt, ihren Stadtteil und für ihre Sache eingesetzt haben“, so Gabriel Kunze weiter. „Dass jetzt der CDU-Vorsitzende Katzidis allen, die für den Erhalt des Kurfürstenbades gestimmt haben, unterstellt, dass sie bei ihrer Entscheidung das gesamtstädtische Wohl nicht im Blick gehabt hätten, wirft ein interessantes Licht auf sein Demokratieverständnis. Damit stößt er nicht nur zwei Drittel der Bad Godesbergerinnen und Bad Godesberger, sondern auch all jene, die in den anderen Stadtbezirken mit JA gestimmt haben, vor den Kopf.“
26. Mai
SPD
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