14.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD fordert aktuelles Gutachten zum Bäderbestand
Wittneven-Welter: „Bürgerbeteiligung braucht verlässliche Zahlen“
Das letzte Gutachten zur Bausubstanz der Bonner Bäder stammt aus dem Jahr 2007. Grund genug für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn zu beantragen, dass der aktuelle Stand ermittelt und dem Rat vorgelegt wird. Gleichzeitig soll ermittelt werden, wie hoch der Schwimmbedarf in Bonn ist, besonders im Bereich des Schulschwimmens.
Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und sportpolitische Sprecherin der Fraktion, dazu: „Die letzten Untersuchungen dazu sind 12 Jahre alt. Seitdem sind die Bäder allesamt nicht besser geworden; investiert wurde nur das Nötigste. Bisher wurden immer die damaligen Zahlen genannt, wenn konkret nachgefragt wurde. Bevor also weiter diskutiert wird, brauchen wir neue Richtschnuren, neue Zahlen.“ Eine einfache Fortschreibung mit Steigerungsfaktoren sei nicht sinnvoll. „Hierbei wird schnell vergessen, dass Gebäude und Technik eben nicht gleichmäßig an Funktionstüchtigkeit und Wert verlieren.“
14.02.2019 in Europa von SPD Bonn
Knut Fleckenstein & Arne Lietz: Europas Sicherheit im luftleeren Raum
Parlament fordert Neuverhandlung zum INF-Vertrag
Nie wieder zurück in eine Aufrüstungsspirale aus Zeiten des Kalten Krieges: Der verteidigungspolitische Sprecher der Europa-SPD Arne Lietz und der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein äußern sich besorgt über die Zukunft des INF-Vertrages. Ohne eine internationale Abrüstungsarchitektur befinde sich Europas Sicherheit im luftleeren Raum.
In einer am Donnerstag, 14. Februar 2019, verabschiedeten Resolution zur Zukunft des INF-Vertrages fordert das Europaparlament, dass sowohl die USA als auch Russland erneut in Verhandlungen treten, nachdem beide Seiten das internationale Abrüstungsabkommen aufgekündigt haben.
"Europa muss sowohl von Russland als auch von den USA einfordern, dass es einen Nachfolger des wichtigsten Vertrags seiner Sicherheitsarchitektur geben muss und dabei mit einer Stimme sprechen. Mit dieser Resolution setzt das Europaparlament im Namen der Bürgerinnen und Bürger Europas ein starkes Signal, dass die verbleibenden sechs Monate dafür diplomatisch genutzt werden müssen“, fordert Arne Lietz, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments.
13.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Beethovenhalle: Waren die Probleme seit 1996 vorhersehbar?
Die Sanierungskosten der Beethovenhalle haben inzwischen die 100 Millionen Euro erreicht. Vor allem die Arbeiten im Untergrund der Halle haben sich als Preistreiber herausgestellt. Dabei ist das nicht die erste Baumaßnahme am Gebäude, das 1959 fertiggestellt wurde. Ob die schwierigen Umstände und die daraus entstehenden Probleme also nicht vor Sanierungsbeginn hätten bekannt sein können, möchte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn von der Verwaltung wissen.
„Die letzte Modernisierung fand 1996 statt“, erklärt Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Fraktionssprecherin im Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle. „Dabei wurde die Halle auch um drei Seminarräume erweitert. Wir möchten jetzt wissen, ob damals der Baugrund untersucht wurde und, falls dies geschehen ist, zu welchem Ergebnis die Gutachter gekommen sind. Und falls die Gutachten nicht mehr existieren, erinnert sich vielleicht noch jemand aus Verwaltung oder Rat an die damaligen Arbeiten.“ Grundsätzlich stelle sich die Frage, ob die damaligen Erkenntnisse in die Planungen der aktuell laufenden Sanierung eingeflossen seien. „Für die Planungsbüros sind das wichtige Informationen. Eine derart deutliche Kostensteigerung lässt uns jedoch befürchten, dass der schwierige Untergrund nicht mit eingeplant war. Und entsprechend würde auch die Ratsentscheidung zur Sanierung auf unvollständigen Angaben fußen.“
26. Mai
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