07.01.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Rainer Bischoff: „Wo bleibt das Sanierungsprogramm für Sportstätten?“
Zu dem von der schwarz-gelben Landesregierung angekündigten Sanierungsprogramm für Sportstätten erklärt Rainer Bischoff, MdL (sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Die Landesregierung hat in der Sportausschusssitzung vom 30. Oktober vergangenen Jahres angekündigt, dass sie das umfassende Programm zur Sanierung der Sportanlagen in NRW in sechs bis acht Wochen vorlegen wird. Nun hat das neue Jahr schon begonnen, das angekündigte Datum zur Vorstellung dieses Programms ist längst verstrichen. Wir fragen uns daher, wo das Sanierungsprogramm der Landesregierung bleibt.
03.01.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Europa vor Ort diskutieren
Die Forderung `Europa neu aufstellen´ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes hat die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion. Hierzu erklären Achim Post, MdB (stv. Fraktionsvorsitzender) & Bernhard Daldrup, MdB (kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion):
„Angesichts von zehn Kommunalwahlen in Deutschland, die 2019 alle zusammen mit der Europawahl am 26. Mai durchgeführt werden, findet der Aufruf des Deutschen Städte- und Gemeindebundes unsere volle Unterstützung. „Europa neu aufstellen“ ist die richtige Forderung in Zeiten von wachsendem Nationalismus und Populismus.
21.12.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Was sich 2019 ändert
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter.
Hier der
26. Mai
SPD
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