Nachrichten zum Thema Landespolitik
12.02.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Dennis Maelzer: „Kita-Öffnungszeiten: Betreuung nach 17 Uhr kaum zu finden“
In einer Kleinen Anfrage an das Familienministerium hat Dennis Maelzer, MdL (familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW), Auskunft über die Öffnungszeiten der Kitas in Nordrhein-Westfalen begehrt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Dennis Maelzer:
„In Umfragen gibt die Mehrheit der nordrhein-westfälischen Eltern an, dass sich die Kita-Öffnungszeiten nicht an ihren tatsächlichen Bedarfen orientieren. Darauf deutet auch die Antwort auf die Kleine Anfrage hin. Nur 4 Prozent der Kitas haben in NRW nach 17 Uhr noch geöffnet. Wir wollen, dass für alle Eltern in Nordrhein-Westfalen eine Kita mit Öffnungszeiten von 7 Uhr bis 18 Uhr wohnortnah zu erreichen ist.
24.01.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Personalgeschacher schadet der Idee der Metropolregion Rheinland und der regionalen Zusammenarbeit schwer
Der Vorsitzende der SPD-Region Mittelrhein Jochen Ott erklärt:
"Statt gemeinsam für die über 8 Millionen Menschen in der Metropolregion zu arbeiten und Projekte voran zu treiben, dominieren Machtspiele und Klüngelpolitik das aktuelle Gebaren bei der Metropolregion Rheinland e.V.!
Wenn es stimmt, war die IHK treibende Kraft einer intransparenten Personalführungsentscheidung. Präsident Werner Görg zerstört damit auch das Vertrauen in die IHK. Hatte er im Interview mit dem KSTA am 10. noch - auf den Klüngel und den erfolgreichen Kampf der OB verwiesen - sich gegen kurzfristige Tischvorlagen verwahrt, weil so `…Überlegte Entscheidungen …vollkommen ohne jede Vorbereitung, nicht möglich (sind)´ , so beteiligt er sich jetzt anscheinend an einem intransparenten und inakzeptablen Personalentscheidungsverfahren; mehr sogar, er lässt es zu, dass die IHK aktiv handelnder Akteur einer Nacht- und Nebelaktion ist.
17.01.2019 in Landespolitik von SPD Bonn
Carsten Löcker: „Statistik belegt: Schwarz-Gelb sorgt für mehr Staus im Land“
Der ADAC hat heute seine neue Statistik über die Entwicklung der Verkehrsstaus im Jahr 2018 vorgelegt. Dazu erklärt Carsten Löcker, MdL (verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW):
„Die Statistik des ADAC ist klar und deutlich: Es gab im vergangenen Jahr 486.000 Kilometer Stau in Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet einen Anstieg von 6,4 Prozent. Diese objektive Erhebung des Automobilverbands straft auch das Zahlenwerk von Minister Hendrik Wüst (CDU) Lügen. Der hatte noch vor Kurzem behauptet, es gebe weniger Staus in NRW.
Jetzt versucht das Ministerium, diese Falschaussage mit einer Debatte über Ergebungs-methoden zu verschleiern. Das ist leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver, ein untaugliches dazu: Die CDU hat die ADAC-Statistik im Wahlkampf noch als Grundlage für ihre Attacken gegen die damalige rot-grüne Landesregierung herangezogen.
26. Mai
SPD
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