Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.08.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Zug-Fernverkehr: Abgeordnete enttäuscht von Antwort der Bahn
Zur Antwort der Deutschen Bahn AG auf ein gemeinsames Schreiben, in dem Katja Dörner (Grüne), Alexander Graf Lambsdorff (FDP) und Ulrich Kelber (SPD) schnellere Zug-Verbindungen in die Bundeshauptstadt angeregt hatten, erklären die Bonner Bundestagsabgeordneten:
"Wir sind von der Antwort der Bahn enttäuscht. Zwar wird die Notwendigkeit einer guten Verbindung zwischen der Bundesstadt nach Berlin anerkannt, konkrete Zusagen bleiben allerdings aus. Die derzeit stark reduzierten Direktverbindungen begründet die Bahn mit den Bauarbeiten im Bonner Hauptbahnhof, die nach Angaben der Bahn im übernächsten Jahr, also 2020, abgeschlossen sein sollen. Doch selbst die Zusage, danach den Stand von 2016 wiederherzustellen, nämlich der Wiederaufnahme von 6 täglichen ICE-Direktverbindungen, steht unter einem Vorbehalt. Wir hätten uns da klarere Zusagen und ehrgeizigere Maßnahmen von Seiten der Bahn gewünscht. Wir behalten das Thema im Auge und werden uns weiter für eine bessere Anbindung Bonns im Zugverkehr einsetzen."
17.08.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Treffen Merkel und Putin - Erwartung von Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Achim Post, MdB macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen.
„Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen anhand gemeinsamer Interessen – das muss jetzt im Vordergrund stehen.
07.08.2018 in Bundespolitik von SPD Bonn
Keine Dienstpflicht für junge Menschen
Sönke Rix, MdB (Sprecher der SPD-Bundestagsfraktions-AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend): Pflichtdienste würden die Freiheit von jungen Menschen unverhältnismäßig einschränken. Sie sind nicht zeitgemäß und kontraproduktiv. Stattdessen sollen die Jugendfreiwilligendienste deutlich ausgebaut werden.
„Freiwillig und selbstbestimmt – das ist der Schlüssel für ein erfolgreiches Engagement. Verpflichtend und fremdbestimmt – damit wären wir gesellschaftspolitisch auf dem Holzweg.
26. Mai
SPD
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