Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
08.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Millionengrab Beethovenhalle jetzt auch im Steuerzahler-Schwarzbuch
Der Bund der Steuerzahler führt die Sanierung der Bonner Beethovenhalle in seinem jüngsten Schwarzbuch als ein Beispiel für Steuerverschwendung auf. Damit bestätigt der Interessenverband, was die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn bereits seit Beginn der Maßnahme sagt: Die Sanierung der Beethovenhalle ist ein Millionengrab.
Angelika Esch, Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle, dazu: „Die Koalition aus CDU, Grünen und FDP wollte unbedingt mit dem Kopf durch die Wand und die große Sanierungsvariante. Oberbürgermeister und Verwaltung haben gewarnt, mussten sich dann aber gezwungenermaßen in das schwarz-grün-gelbe Orchester einreihen. Selbst als wir Anfang diesen Jahres die Notbremse ziehen wollten, hieß die Devise von Koalition und Verwaltung ‚Augen zu und durch‘.“ Dabei sei schon lange klar, dass alle wesentlichen Ziele dieser Sanierung verfehlt würden. „Der Finanzrahmen ist schon vor Jahren gesprengt worden und das Beethovenjubiläum 2020 wird überall stattfinden, nur nicht in der Bonner Beethovenhalle. Die Ratskoalition sollte endlich ihren riesengroßen Fehler zugeben.“
06.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Maximale Belastung ist erreicht – Verkehrskonzept für Bonn und Rhein-Sieg-Kreis notwendig
Tausendfüßler, S13 und Viktoriabrücke – das sind die aktuellen Engpässe am Beginn des Jahrzehnts der Baustellen in und um Bonn. Um in den kommenden Jahren nicht den vollkommenden Verkehrsinfarkt zu erleben, ist es dringend notwendig, ein Verkehrskonzept für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis zu entwickeln. Die SPD-Fraktionen im Rat der Stadt Bonn und im Kreistag Rhein-Sieg fordern genau das.
Gabi Mayer, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Bonner SPD-Fraktion, dazu: „Wir haben auf den Bonner Straßen täglich lange Staus; Umwelt, Volkswirtschaft und nicht zuletzt die Menschen sind dadurch extrem belastet. Da muss auf den Autobahnen rund um Bonn noch nicht mal etwas passiert sein. Und jetzt kommen noch die zahlreichen Baustellen hinzu. Wir sind ganz nah am Maximum, was diese Stadt vertragen kann. Wir fordern daher von der Verwaltung, endlich ein Verkehrskonzept zu erstellen, damit die zur Verfügung stehenden Strecken von allen Verkehrsteilnehmern bestmöglich genutzt werden können. Aufgrund der hohen Zahl an Pendlerinnen und Pendler, die aus dem Rhein-Sieg-Kreis nach Bonn zur Arbeit fahren, muss der Kreis natürlich in die Planung eingebunden werden.“
05.11.2018 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
SPD-Ratsfraktion wählt Angelika Esch zur neuen Vorsitzenden
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn hat in ihrer heutigen Sitzung Angelika Esch zur neuen Fraktionsvorsitzenden sowie Alois Saß und Dr. Helmut Redeker zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Gabi Mayer und Dr. Stephan Eickschen sowie Kassiererin Dörthe Ewald und Bürgermeisterin Gabriele Klingmüller komplettieren den Fraktionsvorstand.
"Ich gratuliere Angelika Esch, Alois Saß und Helmut Redeker herzlich zu ihrer Wahl und freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit den alten und neuen Mitgliedern des Vorstandes unserer Ratsfraktion", erklärt der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze.
26. Mai
SPD
wählen!