Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.06.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Aydan Özoguz zum Ende des Ramadan
Zum Ende des Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:
"Ich wünsche allen Musliminnen und Muslimen in unserem Land ein gesegnetes und geselliges Ramadanfest. Morgen beginnen die Ramadan-Feiertage, die die Fastenzeit beenden und für Muslime zu den wichtigsten religiösen Feiertagen gehören. Der Ramadan ist eine Zeit der Besinnung und der inneren Einkehr und das abschließende Fest ist deshalb ein guter Anlass, in unserer vielfältigen Gesellschaft für mehr Zusammenhalt über Religionsgrenzen hinweg einzustehen. Das ist besonders im Ramadan 2017 wichtig, eine Zeit, in der überall auf der Welt Unfrieden geschürt wird.
01.06.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Über 1,1 Milliarden für Schulen in NRW - Bundestag bringt Sanierungsprogramm auf den Weg
Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein 3,5 Milliarden Investitionsprogramm für Schulen verabschiedet. 32 Prozent der Mittel fließen nach Nordrhein-Westfalen. Ein weiterer wichtiger Schritt zur Entlastung von Ländern und Kommunen, erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der finanzschwachen Städte und Gemeinden im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit hatte die SPD-Bundestagsfraktion lange gedrängt.
17.05.2017 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bonn wird Modellkommune für OpenGovernment
Die Stadt Bonn ist als eine von neun Kommunen bzw. Landkreisen zur Modellkommune für OpenGovernment ausgewählt worden. Das vom Bundesinnenministerium und dem Städte- und Landkreistag ausgelobte Pilotprojekt wird die Kommunen bei der Planung und Umsetzung von Open Government-Maßnahmen unterstützen.
„Ich freue mich“, so Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber, dass die Stadt eine überzeugende Bewerbung für dieses Vorhaben abgegeben hat. Mit dem Modell sollen Transparenz in der Verwaltung und mehr Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger etabliert werden.“
26. Mai
SPD
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