Nachrichten zum Thema Landespolitik
10.10.2016 in Landespolitik von SPD Bonn
Gute Schule 2020 - Bonner Schulen jetzt zukunftsfähig machen
Die beiden Bonner SPD-Landtagskandidaten Peter Kox und Gabriel Kunze, freuen sich über das Investitionsprogramm `Gute Schule 2020´. „Das von Hannelore Kraft vorgestellte Programm ist ein Segen für Bonn und alle Kommunen in NRW. Bonn erhält bis zum Jahr 2020 Kredite von bis zu 29.394.184€. Das macht jährlich 7.348.546€, um Bonner Schulen zu sanieren und für die Zukunft zu rüsten. Als Sahnehäubchen übernimmt die NRW.Bank sogar die gesamte Tilgung. Bonn muss also nichts selber drauflegen“, so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD und Landtagskandidat für Bad Godesberg, Bonns Süden und den Hardtberg.
„Der Bedarf für Investitionen in der Bonner Schullandschaft ist riesig. Kernbereiche für Investitionen müssen vor allem der Ausbau der OGS-Plätze, die Digitalisierung unserer Schulen und die Sanierung der Schulgebäude sein. Daneben brauchen wir aber gerade im Bonner Norden Schulneubauten“, führt Peter Kox, Landtagskandidat der SPD für den Bonner Norden und Beuel, weiter aus.
„`Gute Schule 2020´ ist eine einmalige Chance. Alle Beteiligten müssen jetzt zusammen ein zukunftsfähiges Konzept, eine echte Schulentwicklungsplanung für Bonn ausarbeiten!“, fordern Kox und Kunze. Einen entsprechenden Antrag hat die SPD-Ratsfraktion für den nächsten Schulausschuss bereits gestellt.
30.09.2016 in Landespolitik von SPD Bonn
„Gute Schule 2020“ bringt Bonn große finanzielle Unterstützung - 29.394.184 € für Sanierung, Modernisierung und Ausbau
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli ein Milliarden-Investitionsprogramm für die Schulen in NRW angekündigt. Nun liegen die Eckpunkte vor: In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Abgewickelt wird das Programm über die NRW.Bank. Dort können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärten die Bonner Landtagsabgeordneten Bernhard „Felix“ von Grünberg und Renate Hendricks und fügten hinzu: „Entgegen anderslautenden Gerüchten gilt dies bis zum Ende der Kreditlaufzeit im Jahr 2039. Die Kommunen zahlen also keinen Cent für die Kredite!“
Die beiden Abgeordneten weiter: „Bonn erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 29.394.184 €. Pro Jahr sind das 7.348.546 €. Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.
28.09.2016 in Landespolitik von SPD Bonn
Bonner SPD freut sich über starke Vertretung im Landesvorstand der NRWSPD
Am vergangenen Samstag hat der Landesparteitag der NRWSPD in Bochum die 39-jährige Dörte Schall in den Landesvorstand der NRWSPD gewählt. Mit ihr ist die Bonner SPD nach dem Weggang von Claudia Bogedan als Senatorin nach Bremen im Jahr 2015 nun wieder direkt in diesem zentralen Gremium der Landespartei vertreten.
"Unsere langjährige stv. Vorsitzende Dörte Schall ist auf dem Landesparteitag mit einem der besten Wahl-Ergebnisse unter den neuen Vorstandsmitgliedern in den Vorstand der NRWSPD eingezogen. Wir freuen uns, dass sich nun wieder eine starke Frau im Landesvorstand unserer Partei für die Bonner Interessen einsetzen wird", führt der Vorsitzende der Bonner SPD Gabriel Kunze aus.
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