Nachrichten zum Thema Bundespolitik
22.11.2016 in Bundespolitik von SPD Bonn
Kelber: Wesentlich mehr Stellen beim Bundesamt für Justiz
Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber korrigiert die Aussagen seiner CDU-Kollegin über die Zahl der neuen Stellen für das Bundesamt für Justiz (BfJ) in Bonn. "Das Bundesamt erhält 29,5 neue Stellen in 2017, nicht nur 5,5", berichtet Kelber, der auch Parlamentarischer Staatssekretär im dem BfJ übergeordneten Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist.
Damit hat das Bonner Bundesamt seit Beginn der Legislaturperiode vor drei Jahren 150 neue Stellen erhalten. "Wir konzentrieren alle neue Aufgaben in Bonn und kommen damit als Ministerium unseren Zusagen zur Rolle der Bundesstadt Bonn vorbildlich nach. Längst ist das Bundesamt größer als das Ministerium selbst", freut sich Kelber.
10.11.2016 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bund unterstützt Beethoven-Jubiläumsjahr und Bundesbüdchen
In seiner Schlussrunde zum Bundeshaushalt 2017 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die Förderung des Beethovenjubiläums anlässlich seines 250. Geburtstages im Jahr 2020 in Höhe von 27 Mio. Euro beschlossen, freuen sich die Bonner Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), Dr. Claudia Lücking-Michel (CDU) und Katja Dörner (Grüne).
Der Koalitionsvertrag hatte das Jubiläum zur nationalen Aufgabe erklärt. 2017-2021 wird es vielfältige Jubiläumsaktivitäten mit Schwerpunkt in der Beethovenstadt Bonn und Umgebung, aber auch deutschlandweit geben. Sie sollen durch die jetzt beschlossene Förderung ermöglicht werden und ihren Höhepunkt im Jubiläumsjahr 2020 finden.
"Ende 2013 hatten wir mit der Verankerung des Beethovenjubiläums als nationale Aufgabe im Koalitionsvertrag die Grundlage für diesen großen Erfolg gelegt. Das Beethovenjubiläum kann nun der Turbo für Bonn werden, kulturell und wirtschaftlich dauerhaft noch mehr aus dem Erbe des größten Bonners zu machen", freut sich Ulrich Kelber.
09.11.2016 in Bundespolitik von SPD Bonn
Kelber: Leistungen für ehemalige Heimkinder mit Behinderungen ab 2017
Nach langwierigen Verhandlungen beschloss das Bundeskabinett heute die Errichtung einer Stiftung „Anerkennung und Hilfe“. Mit ihr sollen ab dem kommenden Jahr auch jene Menschen Hilfen erhalten, die als Kinder oder Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland oder von 1949 bis 1990 in der ehemaligen DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben.
„Der Kabinettbeschluss sieht vor, dass Betroffene eine einmalige Geldleistung in Höhe von 9.000 Euro erhalten. Außerdem soll es Rentenersatzzahlungen in Höhe von 3.000 bis 5.000 Euro geben, sofern Menschen mit Behinderungen im Rahmen ihrer Unterbringung Arbeitstätigkeiten nachgehen mussten, für die keinerlei Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden“, erklärt Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.
26. Mai
SPD
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