01.09.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn

Starker Bonner in Berlin! – Bärbel Richter und Gabriel Kunze gratulieren Ulrich Kelber zu 15 Jahren Bundestag

Seit 15 Jahren vertritt Ulrich Kelber als Bundestagsabgeordneter Bonner Interessen in Berlin. Die Bürgerinnen und Bürger, die Stadtverwaltung und die Bonner SPD haben in ihm dort einen verlässlichen Partner vor allem in verkehrspolitischen Fragen und solchen zu Bonn/Berlin.

So ist auf sein Drängen im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD und CDU folgender Satz zu finden: „Wir stehen zum Bonn-Berlin-Gesetz. Bonn bleibt das zweite bundespolitische Zentrum.“ „Bonn hat auch hier davon profitiert, mit Uli Kelber in Berlin und in der SPD-Bundestagsfraktion seit Jahren an exponierter Stelle vertreten zu sein. Bonn als Bundesstadt und als UN-Stadt ist bei ihm in guten und starken Händen“, so Bärbel Richter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.

weiterlesen

24.08.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bonn auf dem siebten Platz deutscher Staumetropolen – Peter Ruhenstroth-Bauer sieht dringenden Handlungsbedarf

„Spiegel Online“ veröffentlichte heute eine Studie über Deutschlands Stau-Metropolen. Bonn gehört mit 42 Staustunden im Vorjahr bei steigender Tendenz dazu. Zunahme: 4 Stunden gegenüber 2013. Die Stadt belegt den siebten Platz, gleichauf mit dem Ruhrgebiet und knapp hinter Hamburg und München. Stauhauptstadt ist Köln.

Ein „Weiter so“ ist nach Auffassung des Oberbürgermeisterkandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) nicht möglich, ebenso wenig, wie 20 bis 30 Jahre auf einen möglichen Ennertaufstieg zu warten. Stadt und Rhein-Sieg-Kreis, die verkehrlich eng verflochten sind, müssen gemeinsam mit Köln sofort handeln. Es werde für die Lösung der steigenden Verkehrsbelastungen keinen Königsweg geben. Wenn es ihn gibt, dann liege er in der Vielfalt einzelner Maßnahmen. Für deren Gelingen ist die Stadt zuständig, aber auch die Bonnerinnen und Bonner in ihrem ganz persönlichen Mobilitätsverhalten, analysiert Ruhenstroth-Bauer. Dazu gehört zuverlässiger, umweltfreundlicher und preisstabiler öffentlicher Nahverkehr, ein noch besseres Baustellenmanagement, Anreize für den Umstieg auf Busse und Bahnen, gesundheitsfördernde Fuß- und Radwege.

weiterlesen

26.07.2015 in Bundespolitik von SPD Bonn

Bonn-Berlin: Jetzt faire Arbeitsteilung dauerhaft vereinbaren!

Oberbürgermeister-Kandidat  und Staatssekretär a.D., Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD), zum Arbeitsstab Berlin/Bonn der Umzugsbeauftragten der Bundesregierung, Ministerin Dr. Barbara Hendricks

„Das die Bundesregierung, wie die früheren auch, die vereinbarte Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht einhält, ist nicht nur unfair gegenüber der Bundesstadt Bonn, sondern“, so unterstreicht der Bonner Oberbürgermeisterkandidat, Staatssekretär a.D.  Peter Ruhenstroth-Bauer (SPD) „es ist auch verfassungsrechtlich unhaltbar, dass sich die Regierung über die klare Gesetzeslage hinwegsetzt.“ Für die Zukunft der Bundesstadt Bonn hält es Ruhenstroth-Bauer aber für grundsätzlich richtig, dass sich Bonn, 25 Jahre nach der deutschen Einheit und 24 Jahre nach der Umzugsentscheidung, noch einmal neu aufstellt, statt ängstlich wie ein Kaninchen auf die Schlange zu starren. 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.