Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
07.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Quartiersmanagement in Bonn wird fortgesetzt und ausgebaut
Die gute Arbeit der Quartiersmanagements im Pennenfeld, im Macke-Viertel und in Lannesdorf/Obermehlem wird fortgesetzt. Der Hauptausschuss hat am 6. Dezember die Fortsetzung der Projekte beschlossen. Zudem wird in Auerberg ein neues Quartiersmanagement eingerichtet. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt diese Entscheidungen.
Peter Kox, Sozialausschussvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zeigt sich erfreut: „Mit diesem Beschluss können die Quartiersmanagements ihre sehr gute Arbeit fortsetzen. Auch in den kommenden Jahren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Nachbarschaft da sein.“ Es habe sich gezeigt, dass sich durch deren gute Arbeit in allen drei Quartieren die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner verbessert habe.
05.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Mehr Rechtssicherheit bei Lärm auf Sportanlagen
Das Bundeskabinett hat am 30. November die Sportanlagenlärmschutzverordnung an die veränderten Lebensgewohnheiten, wie etwa Arbeitszeiten oder Freizeitbeschäftigungen von Sportlerinnen und Sportlern sowie deren Nachbarn angepasst. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn begrüßt diese Novellierung.
„Regelmäßig kommt es in der Nähe von Sportanlagen zu Diskussionen, ob und in welchem Maße Lärmbelästigungen während der Sportveranstaltungen der Nachbarschaft zumutbar sind. Hier wurde nun Rechtssicherheit geschaffen, indem zum Beispiel für die Mittagsstunden an Sonn- und Feiertagen dieselben Regelungen gelten wie tagsüber“, freut sich Gabi Mayer, stv. Vorsitzende der Bonner SPD und sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn.
02.12.2016 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Bad Godesberger Schulen: Bedarf erkannt und nicht gebannt
Der Schulentwicklungsplan für die Bonner Grundschulen und der Wirtschaftsplan des Städtischen Gebäudemanagements (SGB) sind eigentlich inhaltlich eng miteinander verwoben. In der Verwaltung scheint dies jedoch noch nicht klar zu sein. Denn die beiden Entwürfe, die aktuell in den Bezirksvertretungen und zuständigen Ausschüssen beraten werden, haben in vielen entscheidenden Punkten herzlich wenig Bezug zueinander. Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bad Godesberg kritisiert dies und die darauf basierenden Unstimmigkeiten.
Gieslint Grenz, Stadtverordnete für Pennenfeld und Lannesdorf sowie Sprecherin der SPD-Fraktion im Schulausschuss wundert sich: „Ich lese im Schulentwicklungsplan, dass es für die Andreasschule schon 2014 eine Machbarkeitsstudie gegeben hat, die einen Mensa-Anbau mit Ausgabe- und Spülküche sowie zusätzliche Differenzierungsräume vorsieht. Aber im Wirtschaftsplan finde ich das nicht wieder. Die Andreasschule leistet wertvolle Integrationsarbeit – da braucht eine Schule auch gute Räume!“ Ähnliches gelte für die Bodelschwinghschule. „Hier gibt es sogar schon einen Vorentwurf. Besonders wichtig sind ein Pflege- und Duschraum, um dem Förderschwerpunkt entsprechen zu können“, so Gieslint Grenz.
26. Mai
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