19.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Vor einem Jahr wurde die Integrationsassistenz an den Bonner Schulen neu ausgerichtet. Doch noch immer gibt es Beschwerden von Eltern über eine mangelhafte Umsetzung, besonders an der Königin-Juliane-Schule in Medinghoven. Dies hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn dazu bewogen, bei der Verwaltung nachzufragen, wie sie den aktuellen Stand in Bonn im Allgemeinen und an der Königin-Juliane-Schule im Speziellen bewertet.
„Jedes Kind hat einen Anspruch auf Bildung und die Schulbegleitung ist ein unverzichtbarer Bestandteil dabei“, so Gieslint Grenz, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Uns wurde aber berichtet, dass das neue System noch nicht von allen Trägern einwandfrei umgesetzt wird. Wir haben daher eine Große Anfrage an die Verwaltung gestellt, um Zahlen und damit eine erste Bilanz des neuen Systems bei der Integrationsassistenz zu bekommen. Wir hoffen, dass die Beschwerdefälle nur Einzelfälle sind, die wir in Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Schulträgern schnell abstellen können. Damit auch in Zukunft jedes Kind zur Schule gehen kann.“
19.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Die Beethovenstadt Bonn muss ihre internationalen Seiten stärken und ausbauen. Davon ist die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn überzeugt und hat daher mehrere Maßnahmen im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs beantragt, beispielsweise ein Tourismusticket oder kreditfähige Fahrkartenautomaten.
„Bonn ist eine bei Touristen ausgesprochen beliebte Stadt“, weiß Elke Apelt, Vorsitzende des Ausschusses für Internationales und Wissenschaft, zu berichten. „Ob Beethoven, die Museumsmeile oder UN-Konferenzen – es gibt viele Gelegenheiten, zu denen Menschen aus aller Welt uns besuchen.“ Gerade im ÖPNV gebe es aber noch einige Möglichkeiten, deren Aufenthalt angenehmer zu gestalten. „Die Haltestelle des Schnellbusses am Flughafen Köln/Bonn verfügt beispielsweise über keine kreditkartentauglichen Fahrkartenautomaten. Das müssen wir ändern.“
19.02.2019 in Europa von SPD Bonn
CO2-Ausstoß von Lastwagen wird erstmals begrenzt
"Die LKW-Emissionen sind durch den zunehmenden Warenverkehr in den vergangenen Jahren gestiegen. Wir müssen nun die Trendumkehr schaffen. Dafür geben die erstmaligen Grenzwerte für Treibhausgase das Startsignal": Tiemo Wölken, MdEP (SPD-Europaabgeordneter und Mitglied des Umweltausschusses), begrüßt die Einigung, die Europäisches Parlament, EU-Kommission und EU-Mitgliedstaaten in der Nacht zu Dienstag, 19. Februar 2019, erzielt haben.
„Wir müssen auch den Lieferverkehr auf lange Sicht dekarbonisieren. Daher ist es wichtig, dass neue Technologien wie Wasserstoff, Elektrifizierung oder auch Oberleitungssysteme, die schon entwickelt werden, bald zum Einsatz kommen“, so Tiemo Wölken. Das Europäische Parlament habe dafür in den Verhandlungen durchgesetzt, dass die Hersteller eine Zielmarke von zwei Prozent Null- und Niedrigemissionsfahrzeugen erreichen müssen. Dies werde in die Berechnung der Ziele von 15 Prozent Reduktion bis 2025 und 30 Prozent Reduktion bis 2030 einbezogen.
26. Mai
SPD
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