Nachrichten zum Thema Bundespolitik
05.06.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Schwund von sozialen Wohnungen abgebremst
Bernhard Daldrup, MdB (bau- und wohnungspolitischer Sprecher) & Ulli Nissen, MdB (zuständige Berichterstatterin):
Heute wurde im Kabinett der Bericht über die Verwendung der Kompensationsmittel für die soziale Wohnraumförderung 2018 beschlossen. Der geförderte Neubau von Mietwohnungen stieg demnach um rund drei Prozent. Knapp 27.000 Sozialwohnungen wurden neu errichtet, zugleich entfielen aber fast 49.000 Wohnungen aus der Mietpreisbindung.
„Der Abbau von Sozialwohnungen wurde bundesweit verlangsamt. Im Vergleich zum Vorjahr wurden mehr geförderte Mietwohnungen gebaut. Unterm Strich steht ein Plus beim sozialen Wohnungsbau. Aber das ist nicht genug. Während einige Länder die Trendwende beim sozialen Wohnungsbau einleiten, müssen andere noch mehr tun. Insbesondere Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen gehören zu den Verlierern. Hier ist die Zahl der Neubauförderungen von Mietwohnungen im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken.
04.06.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Bessere Bezahlung des Pflegepersonals zeitnah durchsetzen
Kerstin Tack, MdB (arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin):
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege erarbeitete Forderung, die Entlohnung des Pflegepersonals deutlich zu verbessern.
„Auch im Falle einer Pflegebedürftigkeit müssen alle Menschen in Deutschland würdevoll leben können, unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder Einkommen. Grundvoraussetzung dafür ist qualifiziertes und motiviertes Pflegepersonal. Die bisherige Bezahlung und die Arbeitsbedingungen spiegeln aber nicht die notwendige Wertschätzung für diese psychisch und physisch anspruchsvolle Tätigkeit wieder.
23.05.2019 in Bundespolitik von SPD Bonn
Mitmachen beim Tag der kleinen Forscher
Am 28. Mai 2019 gehen Kinder in ganz Deutschland am „Tag der kleinen Forscher“ auf Entdeckungsreise in „die Welt der kleinen Dinge“. Sebastian Hartmann, Bundestagsabgeordneter für Bonn/Rhein-Sieg, besucht die Kindertagesstätte „Die kleinen Strolche“ in Siegburg um mit den Kindern zu forschen. Er ruft alle Kitas und Grundschulen auf, zusammen mit den Kindern am „Tag der kleinen Forscher“ zu forschen und zu entdecken.
26. Mai
SPD
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