05.06.2023 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Mobilität für alle - Bus und Bahn sind Schlüssel für eine nachhaltige, bezahlbare solidarische Mobilität in Bonn

 

Die Bonner SPD rückte auf ihrem Parteitag am letzten Samstag die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Bonn ins Zentrum ihrer Beratungen. Dazue reichte der Unterbezirksvorstand einen Leitantrag mit dem Titel „Mobilität für alle - Bus und Bahn sind die Schlüssel für eine nachhaltige, bezahlbare solidarische Mobilität in Bonn“ ein.

 

Flankiert wurden die Beratungen durch eine Diskussionsrunde mit dem SPD-

Verkehrspolitiker:innen aus Land, Bund und Kommune. Martin Kröber, MdB (Mitglied im Verkehrsausschuss im Deutschen Bundestag) reiste aus Magdeburg an, SPD-Verkehrspolitiker Carsten Löcker, MdL aus Recklinghausen. Vervollständigt wurde die Runde durch die Bonner SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Esch.

29.04.2023 in Unterbezirk von SPD Bonn

Ungebrochen solidarisch - Heraus zum 1. Mai!

 
Ungebrochen solidarisch

Der 1. Mai steht vor der Tür und als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten möchten wir alle dazu aufrufen an den Mai-Kundgebungen teilzunehmen.

14.04.2023 in Kommunalpolitik von SPD Bonn

Keine klaren Mehrheiten mehr in der Bezirksvertretung Bonn – Bezirkskoalition mangels Geschäftsgrundlage beendet

 

Seit ihrem Bestehen verlor die Koalition in der Bezirksvertretung Bonn insgesamt drei Bezirksverordnete aus den Reihen von Grünen und Linken und damit nun ihre Mehrheit in der Bezirksvertretung. Hierzu erklärt Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD: „Eine Mehrheit zu haben, ist das wesentliche Element, wenn nicht sogar der eigentliche Sinn einer Koalition. Ohne gestaltende Mehrheit fällt die Geschäftsgrundlage für den Koalitionsvertrag weg. Dabei stellen wir fest, dass der Verlust der Mehrheit nicht durch uns verursacht wurde. Die SPD-Bezirksfraktion ist immer noch vollständig. Erst durch das Schrumpfen von Grünen und Linken ist die gestaltende Mehrheit in der BV langfristig verloren gegangen. Aus unserer Sicht hat sich diese Rest-Koalition leider von selbst beendet.“

26. Mai
SPD
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