Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
17.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Im Friesi und im Melbbad auch 2017 mit Saisonkarte schwimmen
Auch im Sommer 2017 wird es wohl die Saisonkarten für das Friesi und das Melbbad geben. In der Diskussion um einen Antrag der SPD-Fraktion im Sportausschuss zu diesem Thema kündigte die Verwaltung eine entsprechende Vorlage für die Sitzung des Rates der Stadt Bonn am 30. März an. Eine Sondersitzung des Sportausschuss extra für dieses Thema wurde auch für Ende März angesetzt.
Gabi Mayer, sportpolitische Sprecherin der Fraktion, freut sich: „Gut, dass die Verwaltung die notwendigen politischen Beschlüsse vorbereitet. Im Vorjahr stand die Saisonkarte auf der Kippe, konnte schließlich aber mit einer breiten Mehrheit im Rat beschlossen werden. Auch in diesem Jahr gehen wir von einer ebenso deutlichen Zustimmung zum Erhalt dieses sinnvollen Projekts aus.“ Kritisch anzumerken sei jedoch, dass die Verwaltung die Vorlage erst so spät im Frühjahr einbringt. „So ist die Vorverkaufszeit natürlich bis Mai relativ kurz, was sich im schlechtesten Fall auf die Verkaufszahlen auswirken könnte.“
15.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Es grünt bald grüner in der Kaufmannstraße
Entlang der Kaufmannstraße in der Weststadt ist es wieder etwas grüner. Anfang Februar hat die Stadt Bonn hier 13 Bäume gepflanzt und so die bisher trostlos leeren Baumscheiben mit Leben gefüllt. Bereits im Jahr 2013 hatte die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bonn einen entsprechenden Antrag gestellt.
„Das zeigt, dass sich Geduld und Beharrlichkeit in der Politik auszahlen“, so Herbert Spoelgen, Vorsitzender der Bezirksfraktion Bonn. „Damals wurde unser Ansinnen, in der Kaufmannstraße wieder Bäume zu pflanzen, von der Verwaltung und der Koalition aus CDU und Grünen zurückgewiesen.
14.02.2017 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Stadt Bonn übernimmt fortan die Betreuung der Flüchtlingsunterkünfte
Ab März übernimmt die Stadt Bonn den Betrieb der kommunalen Flüchtlingsunterkünfte selbst. Die laufende Ausschreibung, mit der eigentlich ein neuer Betreiber für die Betreuung der Unterkünfte gefunden werden sollte, wurde deshalb gestoppt. Damit endet vorerst der Auftrag des DRK-Kreisverbands Bonn, welcher der Stadt auf dem Höhepunkt der Ankunftswelle 2015 zu Hilfe geeilt war und den Betrieb der Notunterkünfte geschultert hatte.
Peter Kox, Vorsitzender des städtischen Sozialausschusses und SPD-Landtagskandidat: „Ich bin überzeugt davon, dass die Stadt hier die richtige Entscheidung getroffen hat. Nicht nur, weil sie sich selbst in der Lage sieht - u.a. mit ehemaligem DRK-Personal - die Aufgabe nun in den kommenden Jahren zu stemmen, sondern vor allem, weil naturgemäß bei einer Ausschreibung nicht ausgemacht gewesen wäre, dass das DRK wieder den Zuschlag erhalten hätte.“ Zu befürchten wäre laut Peter Kox vielmehr, dass hier kommerzielle Anbieter mit billigem und möglicherweise unzureichend geschultem Personal den Zuschlag kassierten. Er erinnert in diesem Zusammenhang auch an fatale Vorfälle, wie sie sich beispielsweise in der Vergangenheit in von „European Homecare“ betreuten Einrichtungen ereignet hatten. Dort war es sogar zu Übergriffen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Unternehmens gegenüber ihren Schutzbefohlenen gekommen.
26. Mai
SPD
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