Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
25.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Pantheon und Anderes: Peter Ruhenstroth-Bauer: „Stoppen wir die kategorische Neinsagerei“
In Bonn werde zu viel darüber geredet, was nicht, erst recht nicht, überhaupt nicht, schon gar nicht geht und zu wenig nach Wegen gesucht, wie es geht oder gehen könnte.
Ein Beispiel für diese Bonner Mentalität erkennt der Oberbürgermeister-Kandidat Peter Ruhenstroth-Bauer,(SPD), auch in der Diskussion über die künftige Unterbringung des Pantheons.
„Wir müssen konstruktive und tragfähige Lösungen in allen städtischen Entwicklungsbereichen finden, am besten gemeinsam mit allen Betroffenen“, so Ruhenstroth-Bauer. Wenn es am Ende keine Einigung gebe, entscheide, wer dazu berufen ist, der Stadtrat. Nein-Sagen ist keine Lösung und es bringt Bonn nicht voran. Peter Ruhenstroth-Bauer: „Die Neinsagerei-Kultur in Bonn nervt. Sie bringt nichts, außer Streit“.
23.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aufruf zur Teilnahme an der OB-Wahl am 13.09.
Gabriel Kunze: „Wir sind im Aufwind und hoch motiviert!“
Die Bonner SPD sieht die Umfrage als deutliches Zeichen dafür, dass die Oberbürgermeisterwahl zwischen den Kandidaten der SPD und der CDU entschieden werden wird.
„Dass noch 40% der Wähler unentschlossen sind, ist für uns eine große Chance diese Wähler von Peter Ruhenstroth-Bauer zu überzeugen – es ist für uns Ansporn, das Ergebnis für unseren Kandidaten noch weiter zu heben, denn noch sind wir nicht am Ziel.“ so Gabriel Kunze, Vorsitzender der Bonner SPD.
Die Entwicklungsdynamik dieses Wahlkampfs ist klar auf Seiten der SPD.
„Immer mehr Menschen wird bewusst, dass Bonn einen Oberbürgermeister braucht, der in Düsseldorf, Berlin und auf internationalem Parkett erfahren ist; der sich mit aller Kraft für die Interessen der Stadt einsetzen kann. Und das kann ganz klar nur einer: Peter Ruhenstroth-Bauer!“, so Kunze".
„Ich rufe alle Bonner Bürgerinnen und Bürger auf: nutzen Sie Ihre Chance und bestimmen Sie die Geschicke unserer Stadt mit! Gehen Sie am 13. September zur Wahl, denn jede Stimme ist jetzt entscheidend!“ so Kunze.
21.08.2015 in Kommunalpolitik von SPD Bonn
Aktuelle Herausforderungen der Wohnungs- und Mietrechtspolitik
Peter Ruhenstroth-Bauer diskutiert mit Bundesminister Heiko Maas und Gästen
Mietpreisbremse und Bestellerprinzip sind im 1. Mietrechtspaket umgesetzt, das 2. Mietrechtspaket ist in Vorbereitung, etwa zu den Themen Mietspiegel und Modernisierungsumlage: Der Schutz von Mieterinnen und Mietern ist ein Schwerpunkt der Regierungspolitik im Bund.
Federführend ist dabei das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz mit Bundesminister Heiko Maas an der Spitze. Am kommenden Dienstag, 25. August, kommt Minister Maas auf Einladung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Peter Ruhenstroth-Bauer nach Bonn.
26. Mai
SPD
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